Patentierbarkeit

Patentierbarkeit
Patentierbarkeit f patentability

Deutsch-Englisch Wörterbuch der Elektrotechnik und Elektronik. 2013.

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  • Logikpatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Software-Patent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Software-Patente — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Softwarepatente — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder Verfahrens… …   Deutsch Wikipedia

  • Softwarepatent — Ein Softwarepatent ist ein Patent, das Schutz für ein oder mehrere Computerprogramme begehrt, entweder unmittelbar als Computerprogrammanspruch oder mittelbar als wesentliches Mittel, das zur Benutzung des beanspruchten Erzeugnisses oder… …   Deutsch Wikipedia

  • Computerimplementierte Erfindung — Der Begriff computerimplementierte Erfindung (CIE) wurde im Juni 2000 in einer gemeinsamen Studie der Patentämter von Europa, Japan und der USA geprägt[1] und bezeichnet Anspruchsgegenstände von Softwarepatenten. Demnach ist eine… …   Deutsch Wikipedia

  • Europäisches Patent — Ein Europäisches Patent ist ein Patent, das gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen (EPÜ) von dem Europäischen Patentamt (EPA) erteilt wird. Im Gegensatz zu dem seit langem geplanten, aber immer noch nicht verwirklichten EU Patent handelt es… …   Deutsch Wikipedia

  • Biopatent — Unter Biopatenten versteht man Patente im biotechnologischen Bereich. Dabei kann es sich um Impfstoffe, Diagnostika, aber auch um Erfindungen, die Tiere und Pflanzen berühren, handeln.[1] Das erste Biopatent im Sinne einer biotechnologischen… …   Deutsch Wikipedia

  • Klaus-Heiner Lehne — (* 28. Oktober 1957 in Düsseldorf) ist CDU Abgeordneter im Europaparlament für Düsseldorf mit Wahlkreis Nordrhein Westfalen. Er ist Mitglied des Vorstands der Fraktion der Europäischen Volkspartei und seit der Europawahl 2009 Vorsitzender im… …   Deutsch Wikipedia

  • Technizität — ist ein hauptsächlich in der Rechtssprache im Zusammenhang mit Patenten verwendeter Begriff. Neben Neuheit, erfinderischer Tätigkeit und gewerblicher Anwendbarkeit ist der technische Charakter einer Innovation eine weitere grundlegende… …   Deutsch Wikipedia

  • Defensivpublikation — Eine Defensivpublikation bzw. Sperrveröffentlichung (engl. defensive publication oder defensive disclosure) ist die gezielte Veröffentlichung technischer Inhalte oder Erfindungen zur Schaffung von Stand der Technik als Strategie im gewerblichen… …   Deutsch Wikipedia

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